Die Bundesregierung unter Karl Nehammer hat es sich zum Ziel gemacht, in einer Phase multipler Krisen zu helfen – den Menschen und der Wirtschaft. Wir haben gehandelt und historische Maßnahmen im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher ergriffen.
Die Entlastungsmaßnahmen Österreichs haben ein Volumen von über 40 Milliarden Euro und liegen damit im europäischen Spitzenfeld. Welche Schritte wir gesetzt haben, um die Menschen in unserem Land zu unterstützen, könnt ihr hier sehen!
Hier die wichtigsten Maßnahmen im Überblick:
- Abschaffung der kalten Progression
Mit der Abschaffung der kalten Progression setzte unser Bundeskanzler Karl Nehammer eine nachhaltige Entlastungsmaßnahme um, die jahrzehntelang von allen anderen Parteien gefordert, aber nie realisiert wurde. Die schleichende Steuererhöhung wird damit gestoppt und den arbeitenden Österreicherinnen und Österreichern bleibt am Monatsende wieder mehr zum Leben. Bis 2026 wird die Bevölkerung dadurch um rund 20 Milliarden Euro entlastet. - Entlastungen der Österreicherinnen und Österreicher
Die Volkspartei unter Karl Nehammer hat für den Zeitraum 2022–2026 Entlastungs- und Anti-Teuerungsmaßnahmen mit einem Volumen von über 40 Milliarden Euro beschlossen, um die Menschen in Krisenzeiten zu entlasten. - Gesundheits- und Pflegereform
Wir wollen den Pflegeberuf entlasten und attraktiver gestalten. Außerdem ist es notwendig, Pflegebedürftige und Angehörige bestmöglich zu unterstützen. Diesem Anliegen ist Bundeskanzler Karl Nehammer mit der größten Pflegereform seit Jahrzehnten gerecht geworden. Maßnahmen wie die Einführung eines Gehalts- und eines Angehörigenbonus, die Einführung der Pflegelehre sowie Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse kommen zur richtigen Zeit. - Pensionserhöhungen
Für Pensionsantritte in den Jahren 2023 und 2024 wurde die gestaffelte Anpassung, auch Aliquotierung genannt, aufgrund der hohen Inflationsraten ausgesetzt. Unsere Pensionisten bekommen daher bereits im ersten Jahr des Pensionsbezugs die volle Pensionsanpassung. - Asylbremse
Asyl und Migration betreffen Österreich wie kein anderes Land in Europa. Mit einer Asylbremse hat Bundeskanzler Karl Nehammer eine geordnete Asyl- und Migrationspolitik in Österreich sichergestellt, wie die aktuellen Zahlen der Jahresbilanz 2022 und des Schlepperberichts zeigen. Bei der Asylreform der EU konnte Österreich konsequent seine Interessen durchsetzen und Verfahren an den Außengrenzen auf den Weg bringen. - Erhöhung des Heeresbudgets
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Landesverteidigung ist. Ein sicheres Österreich braucht ein modernes Bundesheer. Deswegen wird das Verteidigungsbudget in den kommenden Jahren weiter erheblich angehoben. Insgesamt werden bis 2027 16 Milliarden Euro in das bereits jetzt höchste Budget des Bundesheeres in seiner Geschichte investiert. - Sicherstellung der Gasversorgung
Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat es dringend notwendig gemacht, Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren. Das ist gelungen: Im Jahr 2022 konnte die Gas-Abhängigkeit Österreichs von 80 auf 20 Prozent gesenkt werden. Darüber hinaus haben wir das Versprechen, die heimischen Gasspeicher zu füllen, gehalten und Österreichs Energieversorgung gesichert. - Kindergartenmilliarde
Mit der Umsetzung der Kindergartenmilliarde bis 2027 wurde ein wichtiger Schritt gesetzt, um den elementaren Bildungsbereich und die Elementarpädagogik zu unterstützen. Von der höheren Zahl an ganztägigen Betreuungsplätzen profitieren vor allem Familien, für die die Vereinbarung von Kindern und Beruf verbessert wird. - Mehr Transparenz in Österreich
Wir haben das neue Medientransparenzgesetz auf den Weg gebracht, das die Inseratenvergabe durch öffentliche Rechtsträger zu 100 Prozent transparent und nachvollziehbar machen soll. Durch das Parteiengesetz NEU wurde zusätzliche Transparenz und mehr Kontrolle durch den Rechnungshof sichergestellt. - Gemeindepakete
Die Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes. Deshalb haben wir in Summe mehr als 3,8 Milliarden Euro in die Hand genommen, um Länder und Gemeinden zu unterstützen. Damit werden Investitionen im kommunalen Bereich und in den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Unterstützung strukturschwacher Gemeinden vorangetrieben.
